Übungsbeispiel, kein Angebot. VeloCity ist ein Fallbeispiel aus der Lehre. Die VeloCity Würzburg GmbH existiert nicht, es werden keine Fahrräder vermietet, es fließt kein Geld und es kommt kein Vertrag zustande. Die folgenden Texte zeigen, welche Angaben ein echter Anbieter an dieser Stelle machen müsste — sie sind keine Rechtsauskunft.
Rechtliches

Impressum, Datenschutz und Bedingungen

Impressum

Angaben gemäß § 5 DDG — im Übungsbeispiel frei erfunden:

VeloCity Würzburg GmbH
Sanderring 2
97070 Würzburg

Vertreten durch: Max Mustermann
Registergericht: Amtsgericht Würzburg
Registernummer: HRB 99999
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE000000000

Kontakt: hilfe@velocity-wue.de

Die Anschrift gehört der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und steht hier nur als Platzhalter. Post an diese Adresse erreicht niemanden, der für VeloCity zuständig wäre.

Datenschutz

Was diese Anwendung tatsächlich verarbeitet, lässt sich am Datenmodell ablesen — deshalb steht es hier konkret und nicht als Textbaustein.

Beim Anlegen eines Kontos

Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse und ein Passwort. Das Passwort wird nicht im Klartext gespeichert, sondern von der Authentifizierung des Datenbankservers als Hash abgelegt. Die Anwendung selbst sieht es nie.

Bei einer Ausleihe

Zeitpunkt von Beginn und Ende, das ausgeliehene Fahrrad, Start- und Zielort sowie die daraus berechneten Entgeltpositionen. Der Ort ist entweder eine Station oder ein Punkt im Geschäftsgebiet — je nachdem, wo das Rad übernommen und abgestellt wurde.

Beim bloßen Betrachten der Seite

Die Karte lädt Kacheln von CARTO und OpenStreetMap; dabei erfährt der Kachelserver die IP-Adresse. Es werden keine Analysedienste eingebunden und keine Werbe- oder Trackingcookies gesetzt. Ohne Anmeldung speichert die Anwendung nichts über Besucher.

Rechte

Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch. In einem echten Betrieb wäre hier eine erreichbare Stelle zu nennen; im Übungsbeispiel gibt es sie nicht.

AGB & Nutzungsbedingungen

Die folgenden Punkte geben die Regeln wieder, die im Datenmodell tatsächlich durchgesetzt werden. Sie sind damit nachprüfbar und nicht nur behauptet.

  • Ein Rad je Person. Wer eine laufende Ausleihe hat, kann kein zweites Rad übernehmen.
  • Die Zeit zählt minutengenau. Angefangene Minuten werden aufgerundet.
  • Startgebühr plus Minutenpreis. Der Betrag ist auf den Tageshöchstpreis des jeweiligen Fahrradtyps gedeckelt.
  • Abstellen im Geschäftsgebiet. Innerhalb der rot umrandeten Fläche darf das Rad überall abgestellt werden, ohne Zuschlag. Außerhalb lässt sich eine Fahrt nicht beenden.
  • Preise ändern sich nur nach vorn. Ein bereits abgerechneter Zeitraum wird nicht rückwirkend überschrieben.

Widerrufsrecht

Bei einem Vertrag im Fernabsatz stünde Verbraucherinnen und Verbrauchern grundsätzlich ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu. Für eine einzelne, sofort begonnene Fahrt greift regelmäßig die Ausnahme für bereits vollständig erbrachte Dienstleistungen.

Da hier kein Vertrag zustande kommt, gibt es nichts zu widerrufen. Ein echter Anbieter müsste an dieser Stelle eine Musterwiderrufsbelehrung samt Formular bereitstellen.

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